Der Abgeordnete Klaus Bartl

Wir sind nicht nur für das verantwortlich, was wir tun, sondern auch für das, was wir widerstandslos hinnehmen!

 

 

 

ASYL

Pressemitteilung 020/2016 vom 13.1.2016

Grundrechte gelten auch für straffällige Geflüchtete
Nagel/Bartl: Mackenroths Forderung will letztlich Strafvereitelung

 

Kleine Anfrage:

Ermittlungspraxis im Freistaat Sachsen im Zusammenhang mit herausgehobenen asyl- und ausländerfeindlichen Vorkommnissen im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/2673

ANTRÄGE DER FRAKTION DIE LINKE ZUM THEMA ASYL

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.11.2015
Recht auf Bildung von Kindern und Jugendlichen in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen sichern!
Drucksache 6/3335


Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.11.2015
Die fremdenfeindliche und rassistische Anschlagswelle muss ein Ende haben - Unterkünfte für Geflüchtete im Freistaat Sachsen frühzeitig schützen!
Drucksache 6/3295

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 5.11.2015
Dringend verbesserungswürdige Verwaltungsabläufe und Zustände bei der Erstaufnahme von Geflüchteten in Sachsen
Drucksache 6/3204


Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.10.2015
Stärkung der Sozialen Dimension der Europäischen Union für mehr soziale Gerechtigkeit, Abbau von Arbeitslosigkeit, Beseitigung von Armut und Desintegration - gleichzeitig ein Beitrag zur Aufhebung von Migrationsursachen
Drucksache 6/3058

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 8.10.2015
Evaluation und Ausweitung des Programms "WillkommensKITAs"
als dauerhaften Bestandteil sächsischer Integrationspolitik

Drucksache 6/3002
Stellungnahme der Staatsregierung vom 28.10.15

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 8.10.2015
Sicherung des Kindeswohls in den Erstaufnahmeeinrichtungen
des Freistaates Sachsen

Drucksache 6/3001
Stellungnahme der Staatsregierung vom 3.11.15

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 7.10.2015
Stärkung sächsischer Handwerksbetriebe und Perspektive
für Geflüchtete durch Berufsausbildung

Drucksache 6/2987

gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 25.8.2015
Konzept der Staatsregierung zur Gewährleistung menschenwürdiger
Aufnahme sowie verlässlicher Teilhabe-, Bleibe- und Zukunftsperspektiven für Flüchtlinge in Sachsen
Drucksache 6/2500

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.7.2015
Asylsuchende und Flüchtlinge im Freistaat Sachsen menschenwürdig
unterbringen und ihre Sicherheit und die Sicherheit aller
Unterstützer und Helfer schützen
Drucksache 6/2297

gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 16.7.2015
Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten
Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/2182
Stellungnahme des SMS vom 18.8.2015

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.5.2015
Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/1694
Stellungnahme des SMI vom 4.6.2015

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.4.2015
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen! Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen
Drucksache 6/1409 -Plenum am 9.7.2015: nicht beschlossen-

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.4.2015
Gasthörerschaft von Asylsuchenden an den Hochschulen im Freistaat Sachsen ermöglichen
Drucksache 6/1406 -vom Plenum am 8.7.2015 abgelehnt-

 

Kleine Anfrage von MdL Klaus Bartl und MdL Rico Gebhardt zum Thema:
Strafrechtliche Aufarbeitung des Brandanschlages vom 28.06.2015 auf das zur wohnungsmäßigen Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern bzw. Flüchtlingen angemietete Wohnhaus in der .......straße ..... in Meißen I
Drucksache 6/2225 vom 21.7.2015

Kleine Anfrage von MdL Klaus Bartl zum Thema:
(Wohn)Container auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei in Chemnitz, OT Ebersdorf Drucksache 6/2116 vom 8.7.2015

Kleine Anfrage von MdL Klaus Bartl
Verwendung von Zelten für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerber_innen in der Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaates Sachsen in Chemnitz
Drucksache 6/1975 vom 24.6.2015