Der Abgeordnete Klaus Bartl

Wir sind nicht nur für das verantwortlich, was wir tun, sondern auch für das, was wir widerstandslos hinnehmen!

 

 

ASYL

ANTRÄGE DER FRAKTION DIE LINKE ZUM THEMA ASYL

gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 25.8.2015
Konzept der Staatsregierung zur Gewährleistung menschenwürdiger
Aufnahme sowie verlässlicher Teilhabe-, Bleibe- und Zukunftsperspektiven für Flüchtlinge in Sachsen
Drucksache 6/2500

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.7.2015
Asylsuchende und Flüchtlinge im Freistaat Sachsen menschenwürdig
unterbringen und ihre Sicherheit und die Sicherheit aller
Unterstützer und Helfer schützen
Drucksache 6/2297

gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 16.7.2015
Medizinische Versorgung von Menschen ohne gesicherten
Aufenthaltsstatus (Sans-Papiers) im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/2182
Stellungnahme des SMS vom 18.8.2015

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.5.2015
Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) im Freistaat Sachsen
Drucksache 6/1694
Stellungnahme des SMI vom 4.6.2015

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.4.2015
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen! Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen
Drucksache 6/1409 -Plenum am 9.7.2015: nicht beschlossen-

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.4.2015
Gasthörerschaft von Asylsuchenden an den Hochschulen im Freistaat Sachsen ermöglichen
Drucksache 6/1406 -vom Plenum am 8.7.2015 abgelehnt-

 

Kleine Anfrage von MdL Klaus Bartl und MdL Rico Gebhardt zum Thema:
Strafrechtliche Aufarbeitung des Brandanschlages vom 28.06.2015 auf das zur wohnungsmäßigen Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern bzw. Flüchtlingen angemietete Wohnhaus in der .......straße ..... in Meißen I
Drucksache 6/2225 vom 21.7.2015

Kleine Anfrage von MdL Klaus Bartl zum Thema:
(Wohn)Container auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei in Chemnitz, OT Ebersdorf Drucksache 6/2116 vom 8.7.2015

Kleine Anfrage von MdL Klaus Bartl
Verwendung von Zelten für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerber_innen in der Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaates Sachsen in Chemnitz
Drucksache 6/1975 vom 24.6.2015