Reden

2018


Redebeitrag für die Plenarsitzung des 6. Sächsischen Landtags am 12.12.2018 - Haushaltsplan
TOP Einzelplan 06 - Staatsministerium der Justiz

Rede zur 80. Sitzung des Sächsischen Landtags am 27.09.2018
TOP 9 Antrag der Fraktion DIE LINKE:

,Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren' – Bekenntnis zum Schutz, zur Wahrung und zur Verwirklichung der unveräußerlichen Menschenrechte anlässlich des 70. Jahrestages der Verabschiedung der ‘Allgemeinen Erklärung der Menschrechte‘" (Drs 6/14582)

Redebeitrag zur 77. Sitzung des Sächsischen Landtags am 5. September 2018
TOP 5: "Gesetz zur Stärkung des subjektiven Rechtsschutzes und der innerparteilichen Demokratie bei Wahlen zum Sächsischen Landtag" (Drucksache 6/11223) - Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Redebeitrag in der 77. Sitzung des Sächsischen Landtags am 5. September 2018
zu TOP 2 Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion DIE LINKE
„Weltfriedenstag mahnt: Haltung zeigen in Sachsen. Für Demokratie und Frieden – gegen Hass und Gewalt“

Redebeitrag zur 75. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags am 28.06.2018
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
"Gemeinsam für wirksamen Opferschutz in Sachsen" (Drs 6/13748)

Rede von MdL Klaus Bartl zur 71. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags am 26. April 2018
Tagesordnungspunkt 11 zum
Antrag der GRÜNEN „Ausverkauf der Bürgerrechte als Preis für die Sicherheit? Transparenz über geplante Grundrechtseingriffe herstellen - Märchen von der Notwendigkeit der Verschärfung von Sicherheitsgesetzen beenden“ (Drs 6/8620)

Rede von MdL Klaus Bartl zur 70. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags am 25. April 2018 zum Tagesordnungspunkt 12
„Bericht des Kriminologischen Dienstes zur Evaluierung des Jugendstrafvollzugs in freien Formen in Sachsen“(Drs 6/11607, Drs 6/ 12811)

Rede von MdL Klaus Bartl zum Antrag der Fraktion GRÜNE in Drs 6/10018
068. Sitzung des 6. Sächsischen Landtages, 14.03.2018
„Umgang mit Ersatzfreiheitsstrafen in Sachsen“

Redebeitrag von Klaus Bartl für die 66. Plenarsitzung des 6. Sächsischen Landtages am 31.01.2018, Tagesordnungspunkt 9:
Antrag der Fraktion DIE LINKE"
Ein-Jahres-Haushalt 2019 statt Doppelhaushalt 2019-2020 - Budgethoheit des 7. Sächsischen Landtages achten und wahren" (Drucksache 6/11997)

19. Landtagssitzung, 01.09.2010
Rede von MdL Klaus Bartl
zum Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 5/3404
“Ersatzlose Streichung der Sonderzahlungen für sächsische Beamte, Richter und Versorgungs-empfänger zurücknehmen!”

16. Landtagssitzung, 20.05.2010
Rede zur Einbringung des Dringlichen Antrags von Abgeordneten
der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNE in Drs 5/2482

„Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Abs. 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Thema: ‚Verantwortung von Mitgliedern der Staatsregierung und von ihnen beauftragter leitender Behördenvertreter für etwaige schwerwiegende Mängel bei der Aufdeckung und Verfolgung krimineller und korruptiver Netzwerke unter Beteiligung von Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Justiz, Polizei und sonstigen Landes- und kommunalen Behörden in Sachsen, für das Versagen rechtsstaatlicher Informations-, Kontroll- und Vorbeugungsmechanismen und für die unzureichende Aufklärung sowie gezielte Desinformation gegenüber der Presse und der Öffentlichkeit im Umfeld der Debatten um den so genannten Sachsen-Sumpf (Kriminelle und korruptive Netzwerke in Sachsen)’“

16. Landtagssitzung, 20.05.2010
Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 5/2325
„Keine Eingriffe in das Sozialprozessrecht“

Video
16. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 20.05.2010
Rede von MdL Klaus Bartl zum Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 5/2325
"Keine Eingriffe in das Sozialprozessrecht"

15. Landtagssitzung, 19.05.2010
2. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktion DIE LINKE in Drs 5/1865
Rede zum Thema:
Gesetz zur Anpassung des sächsischen Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsrecht des Bundes

Video
15. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 19.05.2010
Rede von MdL Klaus Bartl während der 2. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktion DIE LINKE in Drs 5/1865
"Gesetz zur Anpassung des sächsischen Landesrechts an das Lebenspartnerschaftsrecht des Bundes "

14. Landtagssitzung, 29.04.2010
Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 5/2086
„Finanzkollaps sächsischer Kommunen verhindern“

Video
12. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 31.3.2010
Rede von MdL Klaus Bartl in 1. Lesung zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE in Drs 5/1878
„Gesetz zum Schutz der parlamentarischen Demokratie im Freistaat Sachsen vor Amtsmissbrauch durch Mitglieder der Staatsregierung“

12. Landtagssitzung, 31.03.2010
1. Lesung zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE in Drs 5/1878
Rede zum Thema:
Gesetz zum Schutz der parlamentarischen Demokratie im Freistaat Sachsen vor Amtsmissbrauch durch Mitglieder der Staatsregierung

9. Landtagssitzung, 10.03.2010
Rede zum Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE in Drs 5/406
Gesetz zum Schutz der Beschäftigten im öffentlichen Dienst vor genetischen Diskriminierungen im Freistaat Sachsen

11.2.2010
Redebeitrag auf der Fraktionsveranstaltung zum Versammlungsgesetz
„Widerstand gegen das neue Versammlungsgesetz! Demokratieabbau stoppen!“

7. Landtagssitzung, 20.01.20102. Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktionen CDU und FDP in Drs 5/286,Rede zum Thema:Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge 7. Landtagssitzung, 20.01.2010Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 5/1107 zur Beschlussempfehlung und Bericht des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und FDPin Drs 5/286, Rede zum Thema:Gesetz über die landesrechtliche Geltung des Gesetzes über Versammlungen und Aufzüge