Korruptive Netzwerke

2011

Kleine Anfrage
Aufhebung der vorläufigen Dienstenthebung und der Einbehaltung von Dienstbezügen im Disziplinarverfahren gegen den Leipziger Kriminalhauptkommissar Georg Wehling durch die Disziplinarkammer des Verwaltungsgerichts Dresden

Drucksache 5/6422 vom 15.8.2011

Pressemitteilung 090/2011 vom 2.3.2011
Bartl: Aufklärung des zentralen „Sachsensumpf“-Komplexes
gewinnt an Fahrt – Zeuge soll zur Juristen-Liste aussagen

Pressemitteilung 037/2011 vom 26.1.2011
Bartl: U-Ausschuss setzt LWB Ultimatum – Akten zur Immobilien-Affäre rund um Riemannstraße 52 bis 10.2. herausgeben!

29. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 20.01.2011
Rede von MdL Klaus Bartl
zum Antrag der Fraktion GRÜNE in Drs 5/4656
„Sachsen LB-Pleite – Verantwortliche Mitglieder des Kreditausschusses auf Schadenersatz verklagen“

2010

Pressemitteilung 343/2010 vom 13.8.2010
Urteil gegen Journalisten ignoriert Erkenntnisse im U-Ausschuss
Klaus Bartl: Urteil im „Dresdner Journalistenprozess“ ignoriert
Erkenntnisse des Landtags-Untersuchungsausschusses

Pressemitteilung 340/2010 vom 11.8.2010
Zeitplan für U-Ausschuss „Sachsensumpf“ beschlossen
Bartl: Zeitplan für U-Ausschuss „Sachsensumpf“ beschlossen – „Journalistenprozess“ wird schon bald Arbeitsschwerpunkt

Pressemitteilung 332/2010 vom 28.7.2010
„Dresdner Journalistenprozess“ beschädigt Sachsens Image
Bartl: „Dresdner Journalistenprozess“ zeichnet bedenkliches Bild vom Verhältnis der Staatsanwaltschaft zur Pressefreiheit

Pressemitteilung 298/2010 vom 25.6.2010
U-Ausschuss „Sachsen-Sumpf“ wieder konstituiert
Bartl: Aufklärung blockiert, Rechercheure verfolgt – diesen „Sachsen-Sumpf“ muss neuer U-Ausschuss trockenlegen!

Pressemitteilung 296/2010 vom 24.6.2010
Zur Konstituierung des neuen U-Ausschusses „Sachsen-Sumpf“
Klaus Bartl zur Neukonstituierung des U-Ausschusses „Sachsen-Sumpf“: Wir können an Rechnungshof-Sonderbericht anknüpfen

16. Landtagssitzung, 20.05.2010
Rede zur Einbringung des Dringlichen Antrags von Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE, SPD und GRÜNE in Drs 5/2482
„Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Abs. 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Thema: ‚Verantwortung von Mitgliedern der Staatsregierung und von ihnen beauftragter leitender Behördenvertreter für etwaige schwerwiegende Mängel bei der Aufdeckung und Verfolgung krimineller und korruptiver Netzwerke unter Beteiligung von Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Justiz, Polizei und sonstigen Landes- und kommunalen Behörden in Sachsen, für das Versagen rechtsstaatlicher Informations-, Kontroll- und Vorbeugungsmechanismen und für die unzureichende Aufklärung sowie gezielte Desinformation gegenüber der Presse und der Öffentlichkeit im Umfeld der Debatten um den so genannten Sachsen-Sumpf (Kriminelle und korruptive Netzwerke in Sachsen)’“

gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von LINKE, SPD und GRÜNE im Sächsischen Landtag  vom 19.5.2010
Opposition will gemeinsam Untersuchungsausschuss einsetzen – Erklärung von Bartl (LINKE), Friedel (SPD) und Lichdi (GRÜNE)

Dringlicher Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses vom 17.5.2010 Drs 5/ 2482

12. Landtagssitzung, 31.03.2010
1. Lesung zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE in Drs 5/1878
Rede zum Thema:
Gesetz zum Schutz der parlamentarischen Demokratie im Freistaat Sachsen vor Amtsmissbrauch durch Mitglieder der Staatsregierung

2009

Erkenntnisse der Staatsregierung zum Agieren von Strukturen der Italienischen Mafia im Raum Chemnitz und andernorts in Sachsen
Parlamentarische Anfrage: Drucksache 5/277 vom 29.10.2009

Untersuchung der Verantwortung von Mitgliedern der Staatsregierung für etwaige schwerwiegende Mängel bei der Aufdeckung und Verfolgung krimineller und korruptiver Netzwerke...
Rede während der 140. Landtagssitzung am 26.06.2009

Aufklärer gestoppt
in »Junge Welt« 24.06.2009

Tango Korrupti?
Zwei Jahre Untersuchungsausschuss zur Korruptions-/Aktenaffäre in Sachsen

Abweichender Bericht LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Untersuchungsausschuss 2 (8,4 MB)

Inhaltsverzeichnis zum Abweichenden Bericht LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Untersuchungsausschuss 2

Anlagen zum Abweichenden Bericht LINKE und BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN zum Untersuchungsausschuss 2 (8,8 MB)

Pressemitteilung 226/2009 vom 22.06.2009
Bartl zum Abweichenden Abschlussbericht von LINKEN und GRÜNEN im U-Ausschuss zur Akten- bzw. Korruptionsaffäre

Vorwurf unterlassener Beweisbeschaffung der Sondereinheit der Staatsanwaltschaft Dresden in den Ermittlungen zum so genannten »Sachsen-Sumpf« bzw. zur Aktenaffäre
Parlamentarische Anfrage: Drucksache 4/14560 vom 10.03.2009

Pressemitteilung 092/2009 vom 26.02.2009
Bartl/Lay: Koalitionsmehrheit will Kronzeugin »wegsprengen« – Entlassung der Zeugin Henneck verstößt gegen das Recht

Heiße Luft über Sachsen?
Die Abwehrschlacht der Staatsregierung, in pvl 1-2/2009

Pressemitteilung 044/2009 vom 30.01.2009
Lay/Bartl: Verfassungsgericht stärkt Minderheitenrechte im Untersuchungsausschuss / erneute Abfuhr für CDU-Blockierer

Pressemitteilung 037/2009 vom 28.01.2009
Vorwürfe unterlassener Beweiserhebung zu »Kinderbordell« gegen Staatsanwaltschaft Dresden – Bartl hakt nach

Pressemitteilung 004/2009 vom 05.01.2009
Bartl: LINKE prüft Erweiterung des Untersuchungsausschuss-Auftrages um »Affäre Hauser«