Strafvollzug

Reden

Rede von MdL Klaus Bartl zur 70. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags am 25. April 2018 zum Tagesordnungspunkt 12
„Bericht des Kriminologischen Dienstes zur Evaluierung des Jugendstrafvollzugs in freien Formen in Sachsen“(Drs 6/11607, Drs 6/ 12811)

43. Sitzung des 6. Sächsischen Landtages am 9.11.2016
Rede von MdL Klaus Bartl zum Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 6/6886
„Kein Abducken mehr, Herr Tillich. Erklärung des Ministerpräsidenten zu bisherigen Konsequenzen des Staatsversagens im Fall al-Bakr“

82. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 18.09.2013
REDE von MdL Klaus Bartl zur Beschlussempfehlung und Bericht des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses in Drs 5/12656 zu „Sonderbericht gemäß § 99 SäHO zum Haftplatzbedarf“ (Drs 5/11127 - Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof)

77. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 16.5.2013
REDE von MdL Klaus Bartl innerhalbder 2. Lesung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung
in Drs 5/10937„Gesetz über den Vollzug der Unterbringung in der Sicherungsverfahren im
Freistaat Sachsen (Sächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz - SächsSVVollzG)“

77. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 16.5.2013
REDE von MdL Klaus Bartl innerhalb der  2. Lesung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung in Drs  5/10920
„Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und des Strafarrests im Freistaat Sachsen sowie zur Änderung weiterer Gesetze“

71. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 13.03.2013
REDE von MdL Klaus Bartl zum Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 5/11205
„Gemeinsame Justizvollzugsanstalt für Sachsen und Thüringen“
mit Stellungnahme der Staatsregierung

71. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 13.03.2013
REDE von MdL Klaus Bartl zur 2. Lesung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung in Drs 5/10461
„Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter im Freistaat Sachsen (Sächsisches Therapieunterbringungsausführungsgesetz – SächsThUGAG)“
(Drs 5/11357 – Beschlussempfehlung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss)

55. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 9.5.2012
Rede von MdL Klaus Bartl
innerhalb der 2. Lesung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung in Drs 5/7638
„Gesetz zum Staatsvertrag vom 19. Mai 2011 über die Errichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder“

25. Landtagssitzung, 14.12.2010
Rede von MdL Klaus Bartl
zur 2. Lesung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung
in Drs 5/2590
„Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft im Freistaat Sachsen sowie zur Änderung weiterer Gesetze“

21. Landtagssitzung, 29.09.2010
Rede von MdL Klaus Bartl
zu Beschlussempfehlung und Bericht des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses
in Drs 5/3623 zu "1. Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa zur Lage des Jugendstrafvollzugs in Sachsen" (Drs 5/2023 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa)

135. Landtagssitzung, 13.05.2009
2. Lesung des Gesetzentwurfes de Linksfraktion in Drs 4/12661,
Rede zum Thema:
Gesetz zur Förderung der Resozialisierung junger Gefangener beim Vollzug von Jugendstrafen in Sachsen (Sächsisches Resozialisierungsförderungsgesetz

113. Landtagssitzung, 09.07.2008
1. Lesung des Gesetzentwurfes der Linksfraktion in Drs 4/12661, Rede zum Thema:
Gesetz zur Förderung der Resozialisierung junger Gefangener beim Vollzug von Jugendstrafen in Sachsen (Sächsisches Resozialisierungsförderungsgesetz)

100. Landtagssitzung, 25.01.2008
Antrag der Linksfraktion in Drs 4/10837, Rede zum Thema:
Keine Verschärfung des Jugendstrafrechts - Jugendkriminalpolitische Konzeption auf den Tisch legen

 

Anträge

Thema: Gemeinsame Justizvollzugsanstalt für Sachsen und Thüringen
DRUCKSACHE 5 /11205 vom 1.2.2013

Anträge

Thema: Gemeinsame Justizvollzugsanstalt für Sachsen und Thüringen
DRUCKSACHE 5 /11205 vom 1.2.2013