Chemnitzer Themen

Kleine Anfrage von Klaus Bartl:
Anzeigen im Kontext des Demonstrationsgeschehens in Chemnitz seit dem 26. August 2018
Drucksache 6/14693 vom 10.09.2018

Kleine Anfrage von Klaus Bartl:
Stand etwaiger Reaktionen auf ausfällige Angriffe des Chemnitzer Rechtsanwalts Martin K. als einer der Verteidiger im "Freitalprozess"
Drucksache 6/14690 vom 10.09.2018

Kleine Anfrage von Klaus Bartl:
Polizeilich angeordnete Entfernung von Fahnen an einem Infostand in Chemnitz am 5. Mai 2018
Drucksache 6/13549 vom 24.05.2018

Kleine Anfrage von Klaus Bartl:
Vorwürfe gegen die Distelkam Dienstleistungsgruppe aus Chemnitz
Drucksache 6/12600 vom 28.02.2018

Kleine Anfrage von Klaus Bartl:
Verstetigung der Lehramtsausbildung an der TU Chemnitz
Drucksache 6/12259 vom 30.01.2018

Kleine Anfrage von Susanne Schaper, Klaus Bartl, Nico Brünler:
Standortzukunft des Gebäudekomplexes hinter dem Karl-Marx-Monument in Chemnitz - Sitz der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz
Drucksache 6/11115 vom 26.10.2017

Kleine Anfrage von MdL Klaus Bartl
Mutmaßlich geplanter Sprengstoffanschlag mit Ausgangspunkt im Chemnitzer Fritz-Heckert-Wohngebiet
Drucksache 6/6767 vom 11.10.2016

Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Klaus Bartl und Dr. Jana Pinka
Hochwasserschutzmaßnahmen an der Würschnitz
Drucksache 6/5174 vom 17.5.2016

Pressemitteilung 160/2016 vom 17.3.2016
Bleibt Chemnitz abgehängt?
Brünler / Bartl: Chemnitz auf dem Abstellgleis

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.3.2016:

Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Chemnitz-Leipzig vorantreiben - Für ausreichende finanzielle Unterstützung des Bundes sorgen
Drucksache 6/4590

(Wohn)Container auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei in Chemnitz,
OT Ebersdorf

Drucksache 6/2116 vom 8.7.2015

Kleine Anfrage von MdL Klaus Bartl
Lärmschutz an der Bundesstraße B 174 im Ortsteilbereich
Kleinolbersdorf-Altenhain in Chemnitz

Drucksache 6/2101 vom 7.7.2015

Kleine Anfrage von MdL Klaus Bartl
Abriss des im Eigentum des Freistaates Sachsen stehenden Veranstaltungszentrums "FORUM" in Chemnitz
Drucksache 6/1973 vom 24.6.2015

Kleine Anfrage von MdL Klaus Bartl
Kommunales Eigentum an Freizeit- und Erholungsgrundstücke im Schutzbereich des Schuldrechtsanpassungsgesetzes im Gebiet des Direktionsbezirkes Chemnitz
Drucksache 6/1906 vom 18.6.2015

Kleine Anfrage von MdL Klaus Bartl und MdL Susanne Schaper
ICE-Anschluss für Chemnitz
Drucksache 6/949 vom 10.2.2015

Presseerklärung vom 26.8.2014:
Klaffenbach darf den Anschluss nicht verlieren

Seit Bekanntwerden der Demontage des einzigen in Klaffenbach befindlichen Geldautomaten der Sparkasse Chemnitz diskutieren betroffene Bürgerinnen und Bürger zunehmend über die Lebensqualität in ihrem Ortsteil: Nach dem Wegfall der Nahversorgung droht nun einer der letzten Möglichkeiten, Belange im Ortsteil und auf kurzen Wegen selbst zu regeln, das Aus.

Wir unterstützen daher das Anliegen der Klaffenbacherinnen und Klaffenbacher zum Erhalt des Geldautomaten der Sparkasse. Wir erwarten von der Sparkasse, dass sie einen alternativen Standort intensiv prüft und alle Möglichkeiten des Verbleibs eines Geldautomaten im Ortsteil in Betracht zieht.

Um diese Bürgerforderung gegenüber der Sparkasse Chemnitz deutlich zu machen, initiieren wir eine Unterschriftenaktion und hoffen auf die Unterstützung vieler unmittelbar Betroffener. Auftakt ist am Donnerstag, dem 28. August, 14:00 – 16:00 Uhr in der Kindertagesstätte an der Rödelwaldstraße 20 a am Informationsstand der LINKEN. Bis Ende September werden die Unterschriften gesammelt und hiernach den Verantwortlichen der Sparkasse Chemnitz und der Oberbürgermeisterin übergeben.

Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat
Katrin Schubert, Ortschaftsrätin DIE LINKE, Klaffenbach
Klaus Bartl, MdL, DIE LINKE im Sächsischen Landtag

 

Kleine Anfragen

Gewährleistung unabhängiger Beratung für Asylsuchende im Bereich der Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen in Chemnitz und Schneeberg
Drucksache 5/14994 vom 26.8.2014

Praxis der Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen
Drucksache 5/14993 vom 26.8.2014

 

 

Kleine Anfrage
Vorwurf der Rechtswidrigkeit von Personalabordnungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem sogenannten Sex-Skandal in der JVA Chemnitz
Drucksache 5/14372 vom 6.5.2014

Kleine Anfrage
Kriminalitätslagebild für die Stadt Chemnitz und Umland
Drucksache 5/14154 vom 1.4.2014

Kleine Anfrage
Zu erwartende zusätzliche Kosten im Zuge der Verlegung der Kräfte der Bereitschaftspolizei vom Standort Chemnitz an den Standort Leipzig
Drucksache 5/13600 vom 21.1.2014

Kleine Anfrage
Beachtung des Verhältnisses zwischen Dislozierung der Kräfte der sächsischen Polizei und den jeweiligen regionalen polizeilichen Einsatz- und Kriminalitätslagen im Zuge der Polizeireform "Polizei. Sachsen. 2020" in Chemnitz
Drucksache 5/13598 vom 21.1.2014

Kleine Anfrage
Aufgabenerfüllung, Stellenbesetzung und Kräfteunterstützung des Operativen Abwehrzentrums (OAZ)
Drucksache 5/13597 vom 21.1.2014

Pressemitteilung 369 / 2013 vom 8.11.2013
Bartl: Zerschlagung der Chemnitzer Rechtsmedizin mit fatalen Folgen – Verbrechen in Sachsen werden nicht mehr verfolgt

Pressemitteilung 332 / 2013 vom 27.9.2013
Bartl/Klinger: LINKE drängt auf Überwindung humanitärer Tragödie
in Erstaufnahme-Einrichtung für Asylbewerber

Kleine Anfrage
Situation der Besetzung der Notarztdienste im Freistaat Sachsen
Drucksache 5/11569 vom 21.3.2013

"Pablo-Neruda" – ein Schulname, den es beizubehalten lohnt!

Am 16. April 2012 schickten Vertreter der Chemnitzer Kunst- und Kulturlandschaft einen offenen Brief an die Stadträte der demokratischen Fraktionen im Rathaus, in dem sie Argumente gegen die Umbenennung der "Pablo-Neruda-Grundschule" in "Grundschule Kaßberg" aufführten. Auch ich unterstütze diesen Brief.
Hier der Wortlaut des Briefes...

Die Unterzeichner des Briefes:

Hartwig Albiro (ehem. Schauspieldirektor),
Michael Backhaus
(Fotograf),
Prof. Karl Clauss Dietel (Formgestalter)
Peer Ehmke
(stellv. Leiter des Schloßbergmuseums),
Sabine Kühnrich (Sängerin u. darstellende Künstlerin; KleinKunstTheater FATA MORGANA/ QUIJOTE)
Natacha Matzen Bravo
(Chilenin; war mit Neruda bekannt; Lehrerin für Spanisch in Chemnitz)
Dr. Karl-Hans Möller
(Chefdramaturg und Leiter der Öffentlichkeitsarbeit Landesbühnen Sachsen)
Pedro Montero Pérez (Vorsitzender des Ausländerbeirates; Musiker)
Franzpeter Müller-Sybel (ehem. Leiter der Singakademie Karl-Marx-Stadt/ Chemnitz)
Ulrike Richter (bildende Künstlerin und Kulturbeirätin in Chemnitz)
Günter Saalmann
(Schriftsteller und Musiker)
Hartmut Schill
(erster Konzertmeister der Robert-Schumann-Philharmonie)
Ludwig Streng (Musiker und Kabarettist; KleinKunstTheater FATA MORGANA/ QUIJOTE)
Steffen Volmer
(Grafiker)

Am 25. April wird der Chemnitzer Stadtrat über das Ansinnen der Schule entscheiden.


REDE
45. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 24.11.2011
REDE von MdL Klaus Bartl zum Antrag der Fraktion GRÜNE in Drs 5/7435 „Aussetzung der Verkaufsaktivitäten für die ehemalige Justizvollzugsanstalt Chemnitz – Diskussion über zukünftige Nutzung des Gebäudekomplexes ermöglichen“

KLEINE ANFRAGE
Schrittweise Auflösung und damit einhergehende akute Gefährdung der Arbeitsfähigkeit der Chemnitzer Rechtsmedizin
Drucksache 5/7263 vom 11.10.11

KLEINE ANFRAGE
Situation der Lehrerabordnung im Bereich der Bildungsagentur Chemnitz
Drucksache 5/7204 vom 10.10.2011

KLEINE ANFRAGE
Aufkündigung der Zusammenarbeit der Hochschule für Musik und Theater Leipzig mit dem Theater Chemnitz
Drucksache 5/6378 vom 10.8.2011

KLEINE ANFRAGE
Umsetzung des zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Baukonzern Bilfinger und Berger bzw. dessen Tochtergesellschaften geschlossenen Vertrages über die Realisierung und Betreibung des als ÖPP-Projekt errichteten Justizzentrum Chemnitz-Kaßberg
Drucksache 5/4708 vom 17.1.2011

KLEINE ANFRAGE
Erweiterungsbau Finanzamt Chemnitz-Süd
Drucksache 5/3788 vom 30.09.2010

Antrag der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion vom 28.4.2010 zum Thema:
Sachliche, kostenseitige und rechtliche Konsequenzen der beabsichtigten vollständigen Schließung der Teilanstalt Kaßberg der Justizvollzugsanstalt Chemnitz
Drucksache 5/2175

KLEINE ANFRAGE
Förderung der Herausgabe des "Jahrbuches Extremismus und Demokratie" der Politologen Eckhard Jesse (Chemnitz) und Uwe Backes (Dresden) durch die sächsische Staatsregierung oder sonstige sächsische Behörden
Klaus Bartl DIE LINKE, Kerstin Köditz DIE LINKE
Drucksache 5/1905 vom 25.03.2010

KLEINE ANFRAGE
Konsequenzen aus der notwendigen (Teil-)Schließung der JVA Chemnitz, TA Kaßberg für die Unterbringung von Untersuchungs- und Strafgefangenen aus dem räumlichen Bereich der Landesdirektion Chemnitz bzw. dem Raum Südwestsachsen
Drucksache 5/1182 vom 26.01.2010