Verfassung

39. Sitzung des 6. Sächsischen Landtages am 31.08.2016
Rede von MdL Klaus Bartl zur 2. Beratung des Entwurfs

"Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen", Drucksache 6/1088 - Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE und GRÜNE

Pressemitteilung 403/2016 vom 17.8.2016
Gemeinsame Erklärung von Katja Meier, demokratie- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE

CDU und SPD versäumen Chance, direkte Demokratie in Sachsen zu stärken

10. Sitzung des 6. Sächsischen Landtages, 12.3.2015
Rede von MdL Klaus Bartl zur Einbringung des Gesetzentwurfes der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE in Drs 6/1088 „Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Freistaat Sachsen“

Pressemitteilung 364/2014 vom 30.10.2014
Verzichten CDU und SPD auf Verfassungsmodernisierung?

Bartl: Kein Wort im Koalitionsvertrag zu weiteren Verfassungsänderungen / Weiterer Reformbedarf war unstrittig

96. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 21.05.2014
Rede von MdL Klaus Bartl während der 2. Lesung des Gesetzentwurfs
der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen in Drs. 5/12162:
„1. Gesetz zur Modernisierung der Verfassung des Freistaats Sachsen“

96. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 21.05.2014
Erwiderung von MdL Klaus Bartl auf die Fachregierungserklärung zum Thema:
„Für ein starkes Sachsen – Staat modernisieren, Bürokratie abbauen“

94. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 9.04.2014
REDE von MdL Klaus Bartl während der 2. Lesung des Gesetzentwurfs der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion in Drs 5/13803 „Gesetz zur Änderung der Haushaltsordnung des Freistaates Sachsen“ (Siehe dazu auch den Änderungsantrag der Linksfraktion: Drs. 5/14206)

89. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 18.12.2013
Rede von Klaus Bartl zum Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 5/13108 "Antrag gemäß Artikel 74 Absatz 3 Satz 1 der Verfasung des Freistaates Sachsen übe einen Volksentscheid zur Änderung der Verfassung"

75. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 8.5.2013 -Sondersitzung-
REDE von MdL Klaus Bartl während der 1. Lesung des Gesetzentwurfs der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drs 5/11838
„Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaates Sachsen (Verfassungsänderungsgesetz)