Aktuelle Termine

Ort:
Bürgerbüro MdL Klaus Bartl
im Rothaus

Lohstr. 2
09111 Chemnitz

 

Um Voranmeldung wird gebeten.

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Parlamentarische Termine

 

02.06.2017 Wahlprüfungsausschuss

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16.08.2017 Verfassungs- und Rechtsausschuss

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31.08.2017 Sitzung des Plenums

27.09.2017 Sitzung des Plenums

28.09.2017 Sitzung des Plenums

 

 

 

 

Mittwoch27. Januar 201618.00 Uhr

 

Tiefer Staat“ und „sächsische Demokratie“

 

Buchvorstellung mit anschließender Podiumsdiskussion

Mit Jürgen Roth, Autor und Publizist (Frankfurt a.M.)

und Kerstin Köditz, MdL

Sprecherin für Antifaschistische Politik

stellvertretende Vorsitzende des 1. Untersuchungsausschusses (NSU)

 

 

Der Begriff „tiefer Staat“ stammt aus der Türkei und beschreibt das dort über Jahrzehnte gewachsene, konspirative, demokratisch nicht kontrollierte Beziehungsgeflecht von Militär, Geheimdiensten und anderen staatlichen Institutionen mit der organisierten Kriminalität und Rechtsradikalen.

In seinem neuen Buch „Der tiefe Staat“ überträgt der Bestseller-Autor und Journalist Jürgen Roth

dieses Synonym eines demokratischer Kontrolle entzogenen „Staats im Staate“ auf die

Bundesrepublik. Der „sächsischen Demokratie“ ist dabei gar ein eigenes Kapitel gewidmet. Der Autor ist ein Kenner der sächsischen Verhältnisse und hat schon die siebenjährige Tätigkeit des

Sachsensumpf“-Untersuchungsausschusses begleitet. Davon ließ er sich auch nicht durch ein gegen ihn angestrengtes Strafverfahren abbringen, das darauf abzielte, ihn mundtot zu machen.

Roths These ist, dass auch in Deutschland seit Gründung der Bundesrepublik ein informelles Bündnis aus rechtem Mob sowie Teilen der politischen Eliten, der Geheimdienste und des Polizei- und Justizapparates besteht, das durch das Auffliegen des NSU oder das Erstarken von PEGIDA, AfD und anderen rechten Bewegungen wieder verstärkt ins öffentliche Bewusstsein gerückt ist bzw. dieses in gefährlicher Weise prägt.

Das gilt auch und besonders für Sachsen: So hat der „Sachsensumpf“-Skandal, Hinweise auf mögliche Verstrickungen von hochrangigen Vertretern aus Politik, Justiz und Wirtschaft zur organisierten Kriminalität gegeben, denen jedoch aufgrund einer massiven Behinderung der

Aufklärung durch staatliche Stellen nicht restlos nachgegangen werden konnte. Ein ähnliches Muster zeigt sich bei der Aufklärung des NSU-Skandals: dem sächsischen Verfassungsschutz gingen z.B. relevante Akten einfach „verloren“, so dass sich der Eindruck einer Deckung des NSU durch den Inlandsgeheimdienst aufdrängt.

 

Veranstalter:

Abgeordnetenbüro MdL Susanne Schaper,

Abgeordnetenbüro MdL Klaus Bartl,

Rothaus e.V.